Allgemeine Geschäftsbedingungen – 1daywebsite (Letzter Stand 1.9.2018)
Alle Formulierungen punkto «Kunde» sind durchgängig geschlechtsneutral zu verstehen und richten sich gleichermaßen an «Kunde» und «Kundin». Die folgenden Bedingungen regeln die Geschäftsbeziehungen zwischen Kunden und Andreas Feuz, im Weiteren «1daywebsite». Sie sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen 1daywebsite und dem Kunden.
Grundsätzlich gelten die Vorschriften des Schweizer Obligationenrechtes, insbesondere der Abschnitt «Der Auftrag» (Art. 394 und folgende), sowie andere Vorschriften wie das UWG.
Unter em Begriff Webauftritt versteht sich eine sogenannte Website, wie definiert wie folgt auf Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Website.
1daywebsite behält sich das Recht vor, einen erteilten Auftrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
1. Geltungsbereich
Mit dem Bestellen eines Angebotes oder einer Dienstleistung bzw. der Nutzung eines Angebotes oder einer Dienstleistung akzeptiert der Kunde diese Geschäftsbedingungen vollumfänglich.
1daywebsite erbringt alle Leistungen ausschliesslich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Insgesamt oder auch nur teilweise abweichende «Allgemeine Geschäftsbedingungen» des Kunden erkennen wir nicht an, ausser wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von unseren Partnern bzw. Zulieferer von Dienstleistungen, erkennen wir an und diese gelten auch für den Kunden.
2. Offerte
Erstellt 1daywebsite eine Offerte aufgrund von unpräzisen und unvollständigen Angaben, insbesondere Textmaterial usw., von Seiten des Kunden, versteht sich ein Offertpreis nur als Anhaltspunkt. Damit mehr Spielraum für den Kunden bleibt, können wir auch einen Rahmen mit einer Preisspanne von Mindest- und Höchstpreis offerieren.
Unsere Partner bzw. Zulieferer von Dienstleistungen erstellen separate Offerten aufgrund ihrer eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Offerierte oder bestätigte Preise verstehen sich immer vorbehaltlich möglicher produktionsbedingter Aufschläge (beispielsweise bei Druckaufträgen, oder Einkauf von Dienstleistungen, Software, die sicher zwischenzeitlich verteuert haben), die vor Auftragsbeendigung eintreten können.
Beinhaltet die Offerte eine Pauschale, werden Arbeiten ausserhalb der genau definierten Pauschalleistungen zusätzlich nach aufgewendeter Zeit verrechnet.
Alle offerierten Preise verstehen sich exklusive MWST.
Die Preisbindung für unbefristete Offerten erlischt nach 30 Tagen.
3. Selbst erbrachte Leistungen – Vertragsbeginn, Dauer und Beendigung
Ein Vertrag kommt zustande, wenn 1daywebsite eine Bestellung oder einen Auftrag schriftlich oder mündlich bestätigt oder der Kunde einen Vertrag unterzeichnet und schriftlich zurücksendet.
Der Kunde akzeptiert mit seiner Unterschrift alle Vertragsbedingungen. Für erweiterte Dienstleistungen wie unsere selbst erbrachten Wartungspakete 1daywebsite.ch – Wartungspaket – Jährlich oder Quartalsweise und 1daywebsite.ch – Wartung Online-Shop gilt folgendes:
1daywebsite stellt dem Kunden vor Ablauf der Vertragsdauer in der Regel eine Zahlungseinladung zur Erneuerung des Vertrags zu. Diese Verträge werden ohne fristgerechte Kündigung automatisch um ein weiteres Jahr verlängert.
Der Vertrag endet mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien.
Die Kündigungsfrist beträgt 30 Tage auf Ablaufdatum des in Anspruch genommenen Wartungspakets.
1daywebsite behält sich bei Nichteinhaltung einer der Vertragsbedingungen das Recht vor, den Vertrag fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und 1daywebsite zurückzutreten.
4. Leistungen von Drittparteien – Vertragsbeginn, Dauer und Beendigung
Es ist unsere Politik, dass wir nichts an Dienstleistungen von Dritten zusätzlich verdienen. 1daywebsite gibt die Kosten für solche Leistungen zu den echten, öffentlich zugänglichen Preisen der Drittdienstleister weiter. Solche zusätzlichen Dienstleistungen, die von Drittparteien angeboten werden wie Domain-Namen- oder Webserver-Miete, gelten in der Regel für die Vertragsdauer eines Jahres. Die exakten Modalitäten werden für den Einzelfall aufgeführt. Generell gilt für diese Leistungen Vorauszahlung, d.h. wir geben die uns belasteten Beträge direkt an den Kunden weiter (in der Regel werden wir über Kreditkarte oder PayPal belastet umgerechnet in CHF). Sobald wir im Besitz der Rechnung und Belastung durch den Drittleister sind, geben wir diese an den Kunden weiter. Diese Rechnung unsererseits gilt als Erneuerung des Vertrags mit der Drittpartei. Sie ist innert 15 Tagen nach Erhalt zu bezahlen.
Sollte diese Drittleisterrechnung nicht innert 60 Tagen bezahlt werden oder nur unvollständig, wird die betroffene Leistung, z.B. Hosting der Webseite, ohne Warnung oder Mitteilung gesperrt. Diese Sperrung entbindet den Kunden nicht von einer ordentlichen Kündigung seines in Anspruch genommenen Dienstes. Die Gebühren (z.B. jährlich) dafür bleiben weiterhin geschuldet. Erfolgt eine Sperrung, und möchte der Kunde diese Sperrung wieder aufheben, so wird eine einmalige Entsperrgebühr von CHF 100 verrechnet.
1daywebsite und der Kunde können solche Drittleistungen 30 Tage vor Ablaufdatum des jeweiligen Vertragsjahres kündigen. Der Drittdienstleistervertrag endet somit mit einer fristgerechten Kündigung einer der beiden Parteien. 1daywebsite behält sich das Recht vor, den Vertrag mit dem Drittleister fristlos aufzuheben und sämtliche Leistungen zu unterbinden, falls die Vertragsbindungen insbesondere unsere Zahlungsfrist für Drittleistungen nicht eingehalten werden. Eine Rückerstattung von vorausbezahlten Gebühren bei einer vorzeitigen Vertragsbeendigung auf Antrag des Kunden hängt von den Geschäftsbedingungen des Drittdientleisters ab.
Erhöhen sich während der Vertragsdauer die Kosten des Drittleisters (Domain-Namen und/oder Hosting), teilen wir diese dem Kunden so rasch als möglich mit. Falls der Drittleister ein Recht einräumt bei einer Preisänderung vom Vertrag zurücktreten, geben wir dieses Recht an den Kunden weiter, ansonsten akzeptiert der Kunde eine solche Preisänderung.
5. Preise und Zahlungskonditionen – Selbst erbrachte Leistungen
Auf der Seite https://1daywebsite.ch/shop/ werden Web-Dienstleistungen mit Preisen online veröffentlicht. Sind Preise in CHF (Schweizer Franken) angegeben, sind diese verbindlich. Dienstleistungen, die anstatt einer Preisangabe den Vermerk «Der Preis wird mit Ihnen zusammen festgelegt» haben, werden im Umfang und Preis mit Ihnen bestimmt und von uns schriftlich (per Email) bestätigt und werden erst dann verbindlich.
1daywebsite behält sich vor jederzeit das Angebot und die Preise anzupassen oder zu ändern.
Alle Dienstleistungen sind zahlbar innerhalb von 30 Tagen (ohne Abzug) nach erfolgter Fertigstellung bzw. Aufschaltung des Webauftrittes. 1daywebsite kann auch eine Anzahlung von der Hälfte des Preises verlangen. Die zweite Hälfte ist in einem solchen Fall 30 Tage nach Fertigstellung fällig.
Wenn 60 Tage nach Rechnungsdatum keine oder nur unvollständige Zahlungen eingegangen sind oder wenn die Rechnung und allfällige Mahnungen innerhalb dieses Zeitraums nicht zugestellt werden konnten, wird die betroffene Leistung, z.B. ein Webauftritt, ohne weitere Warnung oder Mitteilung seitens 1daywebsite gesperrt. Diese Sperrung entbindet den Kunden nicht davon unsere Rechnung für erbrachte Leistungen (z.B. Erstellung der Webseite) zu begleichen, diese bleibt weiterhin geschuldet. Erfolgt eine Sperrung, und möchte der Kunde diese Sperrung wieder aufheben, so wird eine einmalige Entsperrgebühr von CHF 100 verrechnet.
Tritt der Kunde vom Vertrag zurück oder nimmt der Kunde den fertig gestellte Webauftritt nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist 1daywebsite berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann 1daywebsite 75% des dem Auftrag zugrunde liegenden Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern. 1daywebsite kann gesetzliche Verzugszinsen, berechnet ab Ablauf der ordentlichen Zahlungsfrist, Mahnspesen zur Deckung der entstehenden Umtriebe sowie gegebenenfalls Inkassokosten, einschliesslich Betreibungs-, Gerichts- und Anwaltskosten, geltend machen.
6. Geld-Zurück-Garantie
Kundenzufriedenheit ist uns wichtig! 1daywebsite offeriert deshalb jedem Kunden eine «Geld-Zurück-Garantie» von 60 Tagen, gültig ab «Go Live» bzw. des Aufschaltdatums.
Sollte der Kunde aus irgendeinem Grund nicht mit dem fertig erstellten Webauftritt zufrieden sein, erstatten wir für unser Hauptpaket mit der Bezeichnung 1daywebsite.ch – Website in einem Tag – Das Basispaket innerhalb von 60 Tagen, d.h. bis maximal 30 Tage nach spätestem Eingang seiner Zahlung, den gesamten Zahlungsbetrag zurück.
Als Folge löscht 1daywebsite die Daten der gesamten Webseite, inklusive die angeschlossene MySQL-Datenbank. Sollte 1daywebsite keinen Zugang zum Web-Server beim Hosting-Anbieter haben, ist der Kunde verpflichtet, den Zugang 1daywebsite für die Löschung der Daten zu ermöglichen, sowie allfällig bereits erstellten Daten-Kopien zu löschen. Weigert sich der Kunde, gerät er ihn Abnahmeverzug und die Bestimmungen unter Punkt 11 – Kündigung – kommen zur Anwendung.
Zahlungen, die an Drittleister (z.B. für Web-Hosting) geleistet wurden und Zahlungen unserer anderen Dienstleistungen, z.B. Erstellen von Inhalten, Wartungspakete usw. werden nicht zurückerstattet. Die Geld-Zurück-Garantie gilt nur für das oben erwähnte Hauptpaket mit der Bezeichnung 1daywebsite.ch – Website in einem Tag – Das Basispaket.
7. Leistungsumfang
1daywebsite bietet Planung und Realisierung von Webauftritten an, sowie verwandten Aspekten wie mobilen Apps im Zusammenhang mit Webseiten, sowie Schulung für das eigene Erstellen von Webauftritten. Wir arbeiten ausschliesslich mit dem CMS (Content Management System) WordPress und allen dazu gehörenden Web-Technologien oder Web-Programmiersprachen wie HTML, CSS, Javascript, PHP usw.
Die Angebote von 1daywebsite bleiben bis zu unserer schriftlichen Bestätigung eines Auftrages bzw. einer Bestellung ohne Verbindlichkeit. Alle Angebote können jederzeit durch 1daywebsite, gegebenenfalls unter Einhaltung der Kündigungsfrist gemäss Punkt 4 (selbst erstellte Leistungen) und Punkt 5 (Leistungen von Drittparteien), geändert werden.
1daywebsite wird im Rahmen des Vertrages den gewünschen Domain-Namen (die fixe Webadresse für die für den Kunden erstellte Webseite) im Auftrag des Kunden bei der zuständigen Registrierungsstelle beantragen, selbstverständlich unter Vorbehalt der Verfügbarkeit bzw. Beantragbarkeit des Domain-Namens. In der Regel arbeiten wir in solchen Fällen mit Metanet in Zürich. Auf Wunsch des Kunden können wir auch bei anderen Stellen den gewünschten Domain-Namen registrieren. Selbstverständlich steht es dem Kunden frei selber den Domain zu registrieren und uns für unsere Arbeit den Zugang zu diesem zu ermöglichen (für das Aufschalten der korrekten «Domain Name Server», damit die Webseite auch gefunden werden kann).
Ein Erstgespräch ist für neue Kunden kostenlos und selbstverständlich für beide Parteien unverbindlich.
Für alle Dienstleistungen, die anstatt einer konkreten Preisangabe den Vermerkt «Der Preis wird mit Ihnen zusammen festgelegt» tragen, erhalten Sie von uns eine schriftliche Offerte (siehe Punkte 3 oben), die ebenfalls kostenlos ist.
Falls der Kunde noch kein Konzept für den Webauftritt hat bzw. wie Online-Marketing (der eigene Webauftritt ist ein wichtiger Bestandteil davon) in den bestehenden Marketing-Mix eingebunden werden soll, erstellt 1daywebsite ein solches als Teil einer üblichen Offerte.
Akzeptiert der Kunde unsere Offerte (siehe Punkt 2), erstellen wir eine Zusammenfassung «Projektvorgaben», eine möglichst präzise Zusammenstellung aller Komponenten des zu erstellenden Webaufrittes, d.h. punkto Design, Funktionalität.
Sobald der Kunde die Projektvorgaben gegengezeichnet hat, beginnt unsere Arbeit. Abweichende oder zusätzliche Leistungen, die in den Designvorgaben bzw. der Auftragserteilung nicht enthalten sind, werden jeweils zusätzlich in Rechnung gestellt. Sollten Leistungen bzw. Funktionalität später nicht benötigt werden, wird sie trotzdem gemäss der Offerte in Rechnung gestellt.
1daywebsite führt den Auftrag mit grösstmöglicher Sorgfalt aus. Unterlagen wie Texte, Bilder, Vorlangen, Muster und allfällige Daten und dessen Träger werden sorgfältig und vertraulich behandelt.
Soweit sich 1daywebsite Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienstleistungen bedient (z.B. Domain-Namen-Registrierung, Webhosting), ist 1daywebsite berechtigt, die Kundendaten der Drittpartei offen zu legen, falls dies für die Vertragszwecke erfoderlich ist.
Abgesehen von abweichenden Bestimmungen in der Offerte bzw. in den Designvorgaben bietet 1daywebsite für einen Webauftritt, der über das Hauptpaket mit der Bezeichnung 1daywebsite.ch – Website in einem Tag – Das Basispaket bestellt wurde, ein Jahr kostenlose technische Wartung an, gültig ab Aufschaltdatum, die am Ende der Jahresfrist ein Aktualisieren von WordPress und anderem relevanten Programm-Code beinhaltet.
Nach Ende des ersten Jahres kann ein jährliches oder quartalsweises Wartungspaket abgeschlossen werden, oder 1daywebsite bietet Schulung für Kunden, die die Wartung selber übernehmen wollen.
Änderungen am Design, Hinzufügen von neuer Funktionalität in den bestehenden Webauftritt usw. werden nicht vom Vertrag abgedeckt und separat offeriert.
Leistungsfristen und Termine sind nur dann verbindlich, wenn sie im Vertrag vereinbart wurden.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe des Webauftrittes an den Kunden, übernimmt 1daywebsite keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt des Webauftrittes davon zu überzeugen, dass die von 1daywebsite gefertigte Webseite unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. 1daywebsite übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt.
1daywebsite ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist.
Die Anmeldung bei Suchmaschinen und Schweizer Webverzeichnissen im Rahmen unserer Dienstleistung 1daywebsite.ch – Lokal online gefunden werden – Lokales SEO unter der Adresse: https://1daywebsite.ch/shop/1daywebsite-lokal-online-gefunden-werden-local-seo/ erfolgt durch 1daywebsite nach besten Möglichkeiten. Es wird jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung oder ob diese überhaupt von den Webverzeichnissen umgesetzt wird übernommen.
8. Der Kunde – Verpflichtung und Verantwortung
Der Kunde verpflichtet sich, die von 1daywebsite benötigten Daten (Inhalte, Medien, Grafiken, Logos, etc.), die für die Erstellung des Webauftrittes benötigt werden, in angemessener elektronischer Form anzuliefern. Der Kunde stellt 1daywebsite von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die auf den vom Kunden zur Verfügung gestellten Inhalten beruhen. Er ist für die Informationen, die er im Internet der Öffentlichkeit zugänglich macht, vollumfänglich verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, bezüglich der 1daywebsite zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie die Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und/oder Veränderung dieser Daten verfügen. Etwaige Ansprüche wegen Urheberrechts- und Copyright-Verletzungen gehen zu Lasten des Kunden.
Dem Kunden wird empfohlen, von allen Daten, die er an 1daywebsite sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. 1daywebsite haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz bei einem Web-Hoster verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmässig ist. 1daywebsite kann nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich gemacht werden.
Eine Nutzung der Leistungen von 1daywebsite für rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Kunden untersagt. Der Kunde ist verpflichtet, seine persönlichen Benutzeridentifikationen nicht an Dritte weiter zu geben oder Dritten zugänglich zu machen.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass 1daywebsite den für ihn erstellten Webauftritt gegebenenfalls mit URL und Firmenname als Referenz veröffentlichen oder in sonstigen Werbemitteln als Arbeitsnachweis verwenden darf. 1daywebsite ist berechtigt, auf den für den Kunden erstellten Webseite einen dezenten Hinweis auf die Erstellung durch 1daywebsite ersichtlich zu machen und einen Link auf dessen eigene Webseite zu legen. In der Regel geschieht dies im Impressum des Webauftrittes.
9. Haftung
Die Nutzung der von 1daywebsite erbrachten Dienstleistungen erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. 1daywebsite übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen. 1daywebsite ist für die Inhalte (z.B. Texte, Bilder), die der Kunde bereitstellt, nicht verantwortlich. Insbesondere ist 1daywebsite nicht verpflichtet, Inhalte auf mögliche Verstösse gegen geltendes Recht (z.B UWG) zu prüfen.
Sollten Dritte 1daywebsite wegen möglicher Rechtsverstösse in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Kunden resultieren, verpflichtet sich der Kunde, 1daywebsite von jeder Haftung gegenüber Dritten freizustellen und die Kosten, die 1daywebsite wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen, zu ersetzen. Für alle Veränderungen, die anschliessend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch 1daywebsite ausgeschlossen. 1daywebsite übernimmt keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. 1daywebsite haftet in keinem Fall für entgangenen Gewinn und Folgeschäden.
1daywebsite haftet nicht für Schädigungen und Missbrauch durch Dritte. 1daywebsite kann nicht für Sicherheitsmängel und Betriebsausfälle des Fernmeldenetzes der Swisscom AG sowie von anderen Netzwerk-Betreibern und des Internets allgemein verantwortlich gemacht werden. 1daywebsite übernimmt keine Kosten der Dienstleistungserbringung Dritter.
1daywebsite übernimmt für das störungsfreie Funktionieren der angebotenen Dienstleistungen keine Gewährleistung. Die Qualität der Daten, das ununterbrochene sowie das Funktionieren der Dienstleistung zu einem gewissen Zeitpunkt kann von 1daywebsite nicht garantiert werden. 1daywebsite garantiert nicht die Verfügbarkeit bestimmter Domain-Namen und schliesst eine Haftung für die zeitweise Nichterreichbarkeit des durch unsere Drittpartner gehosteten Domains aus.
Die Gewährleistungsfrist für die von 1daywebsite erbrachten Leistungen beträgt 60 Tage. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind vom Kunden stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Egg b. Zürich. Für alle sich aus den Vertragsverhältnissen ergebenden Streitigkeiten ist Egg b. Zürich (bzw. Bezirkshauptort Uster) ausschliesslicher Gerichtsstand.
11. Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
An allen von 1daywebsite an den Kunden gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich 1daywebsite das Eigentumsrecht vor, bis der Kunde sämtliche Forderungen geleistet hat.
1daywebsite ist grundsätzlich die Urheberin von urheberrechtlich geschützten Bestandteilen des Webauftrittes, unter anderem aber nicht abschliessend, Quellcode, Programmcode, grafische Elemente, etc.
Mit der vollständigen Bezahlung der vereinbarten Gesamtvergütung für den Webauftritt und der dazu gehörenden Dienstleistungen erwirbt der Kunde das Nutzungsrecht, das erforderlich ist, um den erworbenen Webauftritt in der gebräuchlichen Weise zu nutzen. Das Nutzungsrecht schliesst die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Bestandteilen wie Quell- und Programmcode, grafischen Elementen etc. ein.
Insbesondere darf der 1daywebsite geschaffene Webauftritt, sonstige Werke, Auftragsunterlagen oder Teile davon, die dem Auftraggeber ausgehändigt werden, ausschliesslich im Rahmen des vereinbarten Auftrags genutzt werden. Dieses Nutzungsrecht gilt, sofern nichts anderes vereinbart wird, zeitlich unbegrenzt und schliesst jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten aus. Die Parteien können jedoch über jegliche Nutzung ausserhalb des Vertragszwecks sowie die Herausgabe von Rohdaten verhandeln. Für jede ausserhalb des Vertragszwecks liegende Nutzung hat der Auftraggeber 1daywebsite zu informieren und die Mehrnutzung entsprechend zu entschädigen.
12. Schlussbestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigen Bestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.